sehepunkte 17 (2017), Nr. 4

Rezension: Zur erinnerungspolitischen Situation in Spanien

Um Spanien voranzubringen, solle man keine alten Wunden aufreißen, hieß es noch jüngst in der Weihnachtsansprache des spanischen Königs Felipe VI. Das war eine nur wenig kaschierte Absage an die im Lande aufgebrochenen erinnerungspolitischen Bemühungen, die den als offizielle Geschichtspolitik beim Ende der Franco-Diktatur zwischen den alten Eliten und der Opposition zustande gekommenen "Pakt des Vergessens" in Frage stellten und 2007 mit der Verabschiedung des "Ley de Memoria Histórica" ("Gesetz des historischen Erinnerns") einen ersten Durchbruch errungen hatten. Die bald einsetzende Wirtschafts- und Finanzkrise lieferte den Vorwand, um es nicht wirklich umzusetzen. Gleichwohl haben die Auseinandersetzungen zu einem breiten Niederschlag in der wissenschaftlichen Literatur geführt, worauf in diesem Rezensionsjournal bereits verwiesen wurde. [1]

Hier werden nun vier neue Veröffentlichungen vorgestellt. Der Monographie des am Bard College lehrenden amerikanischen Politologen Omar G. Encarnación geht es dabei, streng an der Chronologie orientiert, um die Nachzeichnung der spanischen "Politik des Vergessens". Nach einleitenden Ausführungen über die heute aufgrund der zahlreichen Erfahrungen in den letzten Jahren diskutierten allgemeinen Probleme der Überwindung diktatorischer Strukturen - z.B. "transitional justice" - vor dem Hintergrund der spezifischen Probleme in Spanien und einem Überblickskapitel über die Folgen des Bürgerkriegs setzt die detaillierte Schilderung mit der Darstellung der Übergangsjahre mit den ersten Wahlen 1977 und der Verfassungsgebung 1977/78 ein. Hierbei kam es eben zu jenem Konsens des "Vergessens", der sich in einem auf Gegenseitigkeit abzielenden allgemeinen Amnestiegesetz ausdrückte.

Daran änderte die Machtübernahme durch den Sozialisten Felipe González im Jahre 1982 im Prinzip nichts. Es waren Jahre des "sich nicht erinnern Könnens" ("disremembering"), das historische Gedächtnis war weitgehend "eingefroren". Den großen Einschnitt stellte dann die Verhaftung des chilenischen Generals Augusto Pinochet in London im Jahre 1998 aufgrund eines Haftbefehls aus Spanien wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar. Sie war durch den Madrider Richter Baltasar Garzón betrieben worden. Dies brachte in Spanien eine Diskussion ins Rollen, denn es schien paradox, dass die spanische Justiz zu Chile, aber nicht zur Situation im eigenen Land vorging. In den Medien wurde nun verstärkt über die Franco-Diktatur gesprochen, Erinnerungsinitiativen entstanden. Was diese vor allem bewegte, war das Schicksal zehntausender Republikaner, die während des Bürgerkriegs und der unmittelbaren Nachkriegszeit, oftmals ohne Gerichtsverfahren, umgebracht und namenlos, zumeist in nicht markierten Gräbern, verscharrt worden waren.

Der Regierungswechsel 2004 von den Konservativen (unter José María Aznar) zu den Sozialisten (unter José Zapatero) machte schließlich im Jahre 2007 nach teilweise heftigen Diskussionen ein Gesetz möglich, das zumindest moralisch einen klaren Strich unter das Franco-Regime zog, auch wenn es juristisch eine Reihe von Halbheiten formulierte, so vor allem in der Frage der Annullierung der Urteile der politischen Justiz. Gewisse Entschädigungen sollten geleistet und die Symbole der Diktatur in der Öffentlichkeit beseitigt werden. Einer der wichtigsten Punkte betraf die Unterstützung bei der Exhumierung der Opfer. Damit war der Pakt des Vergessens zwar nicht aufgehoben - das Amnestiegesetz von 1977 wurde nicht rückgängig gemacht -, doch eine deutliche Bresche zugunsten staatlicher Bemühungen geschlagen worden. Der Regierungswechsel von 2011 zu Mariano Rajoy brachte erneut eine Wende. Die Wirtschaftskrise lieferte den Vorwand, finanzielle Unterstützung für Ausgrabungen einzustellen und Empfehlungen zur Überwindung der Herrschaftssymbolik der Diktatur dem Papierkorb zu übergeben.

Encarnación hat dies in den großen Entwicklungslinien ausführlich und solide nachgezeichnet. Abschließend versucht er die Zusammenfassung der spanischen Erfahrungen und den Vergleich mit der Situation in anderen Ländern. Er lässt durchblicken, dass die Gerechtigkeitsdefizite vor allem den besonderen Umständen zu verdanken waren (das heißt letztlich der Übermacht der frankistischen Eliten). Somit sei das Fehlen einer "transitional justice" unvermeidlich gewesen. Das ist natürlich ein rein affirmatives Urteil, wonach alles so kommen musste, wie es kam. Auch wenn es schwierig ist, im Nachhinein eine alternative Entwicklung zu skizzieren, so ist doch klar, dass dadurch der spanischen Gesellschaft schwere Hypotheken auferlegt wurden.

Ist diese Darstellung erklärtermaßen an einer "small number of elite actors for the purpose of settling issues that bring them into conflict with one another" orientiert (27), so ist das auf eine Dissertation an der FU Berlin zurückgehende Buch von Silke Hünecke ganz der "Basis" der Erinnerungspolitik in den letzten Jahren gewidmet. [2] Es handelt sich um eine Analyse der neueren geschichts- und erinnerungspolitischen Initiativen; die Verfasserin spricht vom "movimiento memorialista", der Erinnerungsbewegung. Die Grundlage lieferten zwischen 2004 und 2009 geführte ausführliche Interviews mit 30 Personen aus 24 zumeist lokalen, aber auch einigen spanienweiten Organisationen. Hüneckes Ausführungen entfalten sich entlang ausführlicher Zitate aus diesen Interviews. Der Untertitel der Dissertationsfassung gibt dabei, im Unterschied zum Buch, explizit die thematischen Schwerpunkte an: "Verdrängte Geschichte, politische Repression und Kollektives Trauma als Gegenstand der Arbeit der erinnerungspolitischen Bewegung im spanischen Staat". Für die Veröffentlichung wurde die (im Original etwa doppelt so lange) Arbeit deutlich gestrafft und insbesondere um methodische Exkurse (u.a. zur sozialen Bewegungsforschung, zur Arbeit mit Interviews und zu den psychosozialen Auswirkungen der Repression durch die Diktatur) gekürzt.

Hünecke beginnt mit einem Überblick über die Organisationsweise der Vereine und ihre Arbeitsstrukturen. Ihre Mitglieder sind überwiegend durch die in ihren Familien gemachten Erfahrungen geprägt: die erlittene Repression, das lange Schweigen aus Angst, was oft zur zweiten Natur wurde und nun aufbricht. Ausführlich wird ihre Praxis dargestellt: Das ist nicht nur die Suche nach den Opfern, was diesen Initiativen noch die größte Publizität, auch gelegentlich in den hiesigen Medien, eingebracht hat. Genauso wichtig ist die Suche nach Zeitzeugen, die die Repression in den Gefängnissen oder die Zwangsarbeit überlebt haben. Das Ziel ist eine Art Bildungsarbeit, die Einflussnahme auf die lokale Geschichtspolitik (etwa durch die Entfernung der Diktatur-Symbole oder das Anbringen von Erinnerungstafeln), also die Entwicklung einer Erinnerungskultur, die nicht zuletzt die Kämpfer gegen die Diktatur rehabilitiert und ehrt. Das Gesetz von 2007 wurde von den Initiativen zwar beeinflusst, aber in einer Reihe von Punkten auch als halbherzig oder ungenügend kritisiert. Trotz des bereits erwähnten Abbruchs der erinnerungspolitischen Bemühungen durch die Regierung Rajoy ab Ende 2011 und der dadurch erfolgten Schwächung der Erinnerungsbewegung bleibt sie weiter bestehen. Sie kann jetzt, was in dem Buch noch nicht eingearbeitet werden konnte, auf die in den Wahlen der letzten zwei Jahre zu einem guten Teil erneuerten autonomen Regionen oder Stadtverwaltungen aufbauen. "Immer in Bewegung, nie am Ziel", stellt die Autorin als Überschrift über ihr Resümee, in dem sie auch weitere Aufgaben und mutmaßliche Entwicklungslinien skizziert. Damit ist der Autorin jedenfalls ein fundiertes Porträt der erinnerungspolitischen Bewegung in Spanien gelungen.

Handelt es sich in der Arbeit von Hünecke um gegenwärtige Aktivitäten, greift die Freiburger Dissertation über die Erinnerungspolitik der spanischen Arbeiterbewegung von Alexandre Froidevaux weit zurück. Es geht, kurz gesagt, darum, wie sie sich in der Diskussion um die Niederlage im Bürgerkrieg und im darauffolgenden Kampf gegen die Diktatur entwickelte, und schließlich um das Verhalten im Postfrankismus. Dazu setzt Froidevaux zunächst unter Rückgriff auf die Arbeiten von Jan und Aleida Assmann über das kulturelle Gedächtnis einen theoretischen Rahmen und skizziert im Anschluss Schlüsselereignisse und Problemfelder der Republik und des Bürgerkriegs. Der Hauptteil beschäftigt sich dann ausführlich mit den wesentlichen Etappen der Verarbeitung des Debakels. Die ersten Kapitel widmen sich, damit der gängigen Historiographie der Franco-Diktatur folgend, dem "primer franquismo", den Jahren ab 1939 bis in die fünfziger Jahre. Sie standen unmittelbar unter dem Eindruck des frankistischen Siegs. Es werden ausführlich die Debatten innerhalb der anarchistischen Bewegung (die vor allem eine Fraktionierung über Rechtfertigung oder Verurteilung der von 1936 bis 1939 verfolgten Politik der anarchistischen Führung erlebte) in der Sozialistischen Partei (ebenfalls mit Spaltungstendenzen) und bei den Kommunisten nachgezeichnet. Unter den Kommunisten war die eiserne Parteidisziplin bestimmend, so dass (selbst-)kritische Stimmen umgehend isoliert wurden, aber hier auch sehr schnell ein Kurswechsel zu einer Politik der "nationalen Versöhnung" durchgesetzt werden konnte. Sie leitete eine Abkehr von der ursprünglichen Forderung nach Wiederherstellung der Republik ein, woran Sozialisten und Anarchisten viel stärker festhielten.

Weitere Kapitel verfolgen diese Entwicklungslinien seit Anfang der 1960er Jahre. Es war die Zeit eines rasanten wirtschaftlichen Aufschwungs mit der Folge sozialen Wandels, aber auch einer damit neu gewonnenen Stabilität der Diktatur und nicht zuletzt eines Generationswechsels. Immer stärker artikulierte sich der Widerspruch zwischen einem "Versöhnungsdiskurs" der Linken als Angebot an bestimmte Gruppierungen am Rande des Regimes und dem "identitätsstiftenden" Einsatz der Berufung auf die eigene Vergangenheit gegenüber den Mitgliedern. Froidevaux spricht hier von einer "Entsemiotisierung" der Vergangenheit, das heißt vom Verzicht auf die Beschwörung des "heroischen Kampfs" im Bürgerkrieg nach außen hin.

Schließlich wirft der Autor den Blick auf die Zeit nach Franco, die "transición" bis zur Konsolidierung der Demokratie mit dem Wahlsieg von Felipe González 1982 mit der Entwicklung des neuen offiziellen Konsenses durch den "Pakt des Vergessens" auf der Grundlage des Amnestiegesetzes von 1977. Die sich dennoch artikulierenden Momente einer Politik des Erinnerns, hier am Beispiel des Anarchismus und der Frauenbewegung aufgezeigt, blieben noch für viele Jahre marginal. Die Arbeit basiert auf der umfassenden Auswertung zahlreicher Erinnerungswerke, programmatischer Texte und der breiten Forschungsliteratur. Noch tiefer in die erinnerungspolitischen Diskurse der Linken zu gehen, also vor allem die Zeitungen systematisch zu untersuchen oder gar - soweit das überhaupt noch möglich ist - mit Befragungen zu arbeiten, hätte zweifellos die Dimensionen dieser Untersuchung gesprengt. Solche Mikrostudien bleiben weiteren Forschungen vorbehalten. Doch spricht alles dafür, dass die hier nachgezeichneten großen Linien nur bestätigt würden.

Insgesamt zeigt Froidevaux überzeugend, dass sich trotz aller Verfolgungserfahrungen in der Linken im Laufe der Zeit eine Situation herausgebildet hatte, in der die "Politik des Vergessens" anschlussfähig an die in den Jahrzehnten zuvor von ihren Führungen vorgenommenen Verschiebungen im erinnerungspolitischen Diskurs war. Als die Linke die Übereinkunft mit dem Machtapparat nach dem Tod Francos benötigte, um wieder legal aufzutreten, konnte sie diese Anpassung leicht vollziehen und in der Mitgliedschaft ohne allzu großen Widerstand durchsetzen.

Auf die Bedeutung der Verhaftung von Pinochet in London für die Entwicklung der Erinnerungspolitik in Spanien ist bereits hingewiesen worden. Den transnationalen Zusammenhängen zwischen der Diktaturaufarbeitung in Chile und Spanien geht die 2010 angenommene Hamburger Dissertation von Ulrike Capdepón nach, die mit einem kurzen Nachwort zur Entwicklung bis 2014 aktualisiert wurde. [3] Darin zeichnet sie ein ausführliches Panorama der Debatten über Straflosigkeit und das Schicksal der Verschwundenen, die für beide Diktaturen besondere Merkmale waren.

Nach methodischen Ausführungen über transnationale Zusammenhänge von Deutungsdiskursen und Aufarbeitungsprozessen und einem Abriss zur historischen Einordnung beider Fälle werden die Erinnerungskulturen und die dabei entwickelte "offizielle" und die "von unten" kommende Geschichtspolitik analysiert und miteinander verglichen. Den Schwerpunkt bildet zum einen die ausführliche Auseinandersetzung mit dem Fall Pinochet: Die dahinter steckenden juristischen Erwägungen, die Frage einer internationalen oder universellen Justiz, die Auswirkungen auf die chilenische und spanische Situation und schließlich die Folgen, etwa die Ausarbeitung des Erinnerungsgesetzes von 2007 oder die internationale Wirkung des "Pinochet-Effekts" zur Beendigung von Straflosigkeit bei schweren Menschenrechtsverletzungen durch länderübergreifende Verfahren. Zum anderen geht es um die Verschwundenen des Spanischen Bürgerkriegs. Das war beeinflusst von ähnlichen Situationen in Lateinamerika, nicht nur in Chile, so dass die dort wesentlich erfolgreicheren, wenn auch keineswegs ohne heftige Widerstände erreichten Ergebnisse auf Spanien zurückwirkten. Es bleibt als Fazit, dass von der Autorin prägnant auf der Basis der umfangreichen Forschungsliteratur, von Tageszeitungen und zahlreichen Interviews herausgearbeitet wurde, wie solche transnationalen Zusammenhänge unterstützend und verstärkend wirken konnten. Vielleicht stellen sie sogar das bedeutendste Moment bei der Entwicklung einer universellen Justiz dar. [4]

Alle diese Untersuchungen weisen darauf hin, dass trotz Schaffung einer inzwischen stabilen parlamentarischen Monarchie noch immer Defizite bleiben, auch wenn Fortschritte in der Entschädigung der Verfolgten und bei der Überwindung der frankistischen Symbolik im öffentlichen Raum gemacht wurden. Allerdings ist auch in letzterem Punkt noch manches zu tun, wenn man insbesondere an die monumentale Grabesstätte Francos im Valle de los Caídos denkt. Doch vor allem bleibt gegenwärtig die Ablehnung von finanzieller Unterstützung bei der Exhumierungen der Toten negativ zu vermerken, womit den Familien weiterhin ein Gedenk- und Trauerort verweigert wird. [5]

Nachdem in Spanien selbst die juristische Aufarbeitung blockiert ist, hat die argentinische Richterin María Romilda Servini de Cubría aufgrund von Anzeigen aus Spanien seit 2013 die Ermittlungen im Sinne einer universellen Justiz aufgenommen und sich auch bereits um Untersuchungen in Spanien bemüht, die aber sehr langsam anlaufen. [6] Andererseits hat sich inzwischen der UNO-Menschenrechtsrat (UNHRC) eingeschaltet. Nach Ermittlungen einer Arbeitsgruppe bei einem Besuch in Madrid im September 2013 und dann durch den Aufenthalt eines UNO-Sonderberichterstatters, des kolumbianischen Juristen Pablo de Greiff, ein halbes Jahr später wurde Kritik an der spanischen Politik, insbesondere an dem Amnestiegesetz als eines "Schlussstrichgesetzes", laut. [7] Ein solches sei inzwischen als Verstoß gegen internationale Menschenrechtsabkommen und das Völkerrecht anzusehen. Trotzdem bleibt auf gesamtspanischer Ebene weiterhin eine Blockade, wie sich erst jüngst zeigte, als im Verfassungsausschuss des Senats ein erneuter Vorstoß, diesmal von den Sozialisten, zur Bewilligung von Geldmitteln für Exhumierungen scheiterte. Die hier besprochenen Arbeiten liefern, mit unterschiedlicher Akzentsetzung und mit dem Fokus auf verschiedene, sich aber ergänzende Aspekte, wertvolle Beiträge zum Verständnis der erinnerungspolitischen Situation in Spanien.

Anmerkungen:

[1] Siehe z.B. meine Besprechung: Die Debatte um Bürgerkrieg und Diktatur in Spanien, in: sehepunkte 14 (2014), Nr. 5 [15.05.2014], URL: http://www.sehepunkte.de/2014/05/23975.html. Siehe ferner die Rezension von Walter Lehmann zu: Walther L. Bernecker / Sören Brinkmann: Kampf der Erinnerungen. Der Spanische Bürgerkrieg in Politik und Gesellschaft 1936-2006, 2. Auflage, Münster 2006, in: sehepunkte 7 (2007), Nr. 12 [15.12.2007], URL: http://www.sehepunkte.de/2007/12/13987.html.

[2] Das Original ist online zugänglich: http://www.diss.fu-berlin.de/diss/receive/FUDISS_thesis_000000095137.

[3] Inzwischen gibt es eine noch aktuellere Übersicht. Vgl. Ulrike Capdepón: Von der Straflosigkeit zur universellen Gerichtsbarkeit? Die juristische Aufarbeitung der franquistischen Verbrechen, in: Informationen. Wissenschaftliche Zeitschrift des Studienkreises Deutscher Widerstand 1933-1945, Nr. 83, Mai 2016, 7-11.

[4] Fast zeitgleich mit diesem Buch wurde auch eine weitere Arbeit über lateinamerikanische Wechselbeziehungen mit Spanien vorgelegt. Vgl. Nina Elsemann: Umkämpfte Erinnerungen. Die Bedeutung lateinamerikanischer Erfahrungen für die spanische Geschichtspolitik nach Franco, Frankfurt/M. 2010. Dabei steht neben Chile auch die argentinische Militärdiktatur von 1976 bis 1983 im Fokus.

[5] Im Fall der División Azul, der spanischen Hilfstruppe für Hitlers Krieg im Osten, die hinter der Leningrader Front eingesetzt war, um die deutschen Truppen zu entlasten, hatte die Regierung Aznar 2003 noch anders entschieden. Mit einem Millionenaufwand bemühte sie sich um die Exhumierung der dort begrabenen spanischen Gefallenen und führte dann die sterblichen Überreste nach Spanien zurück. Vgl. Encarnación, 153.

[6] Vgl. Capdepón, 10 (Anm. 4) und 329f.

[7] Vgl. "ONU_Informe del Grupo de Trabajo sobre las Desapariciones Forzadas o Involuntarias, julio de 2014", und "Observaciones preliminares del Relator Especial para la promoción de la verdad, la justicia, la reparación y las garantías de no repetición, Pablo de Greiff, al concluir su visita oficial a España". Beide Dokumente sind auf der Seite http://www.memoriacatalunya.cat/ zu finden.